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Allgemeine Geschäftsbedingungen von ossada.de

§ 1 Allgemeines
(1) Vertragliche Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich nach Maßgabe. Der nachfolgenden Bedingungen. Mit Kenntnisnahme dieser Geschäftsbedingungen stimmt der Vertragspartner deren Einbeziehung in den zu schließenden Vertrag zu.
(2) Nebenabreden, Ergänzungen oder Abweichungen von diesen Bedingungen sind nur dann wirksam vereinbart, wenn sie vom Verkäufer schriftlich bestätigt werden.
(3) Allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertragspartners werden nicht Bestandteil der Vereinbarung zwischen den Parteien, auch wenn der Verkäufer einer etwaigen Einbeziehung nicht ausdrücklich widerspricht.

§ 2 Vertragsschluss
Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Vertragspartner verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen.

§ 3 Vertragsgegenstand
(1) Vertragsgegenstand wird nur die Ware, die vom Verkäufer ausdrücklich bestätigt bzw. auf die Bestellung des Vertragspartners hin versandt wird.
(2) Zeichnungen, Abbildungen und sonstige Produktbeschreibungen sind unverbindlich. Druckfehler, Design- und technische Änderungen sind möglich, ohne dass dadurch Rechte des Vertragspartners begründet werden. Die Ware gilt erst dann als nicht mehr vertragsgemäß, wenn eine mehr als nur geringfügige und unwesentliche Abweichung von der Produktbeschreibung vorliegt.

§ 4 Lieferung und Zahlung
(1) Alle Preise sind Euro-Beträge und verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(2) Warenlieferungen erfolgen weltweit. Zahlungen können nur per Vorab-Überweisung, PayPal und Nachnahme erfolgen.
(3) Die Versand- und Verpackungskosten variieren je nach Produkt und Bestellmenge, sie sind den jeweiligen Angeboten im Bestellformular beigefügt.
(4) Wir behalten uns vor, die veranschlagten Versand- und Nachnahmekosten den diesbezüglichen tatsächlichen Veränderungen anzupassen.
(5) Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, sofern diese der Vertragsabwicklung förderlich und für den Vertragspartner zumutbar sind.
(6) Für kleine Abweichungen und Änderungen unserer Abbildungen und Beschreibungen übernehmen wir keine Haftung. Die Lieferung erfolgt nur solange der Vorrat reicht.

§ 5 Widerrufs- und Rückgaberecht
(1) Der Vertragspartner hat das Recht, seine auf den Abschluss des Vertrages gerichtete Willenserklärung innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Ware zu widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten, jedoch muss eine Rücksendung mit Kopie der Rechnung erfolgen.
(2) Das Widerrufs- und Rückgaberecht gilt nur für Ware, die sich im "Neuzustand“ befindet und originalverpackt ist. Printmedien (Bücher, Kataloge, Broschüren, etc.) sind von der Rückgabe ausgeschlossen.
(3) Der Vertragspartner hat Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung zu leisten. Der Vertragspartner darf die Ware vorsichtig und sorgsam prüfen. Den Wertverlust, der durch die über die reine Prüfung hinausgehende Nutzung dazu führt, dass die Ware nicht mehr als "neu" verkauft werden kann, hat der Vertragspartner zu tragen.
(4) Bei Rücksendungen muss die Ware ordnungsgemäß und ausreichend frankiert sein. Der Kaufpreis wird dem Käufer erstattet.
(5) Entspricht die gelieferte Ware nicht der bestellten, werden die Kosten der Rücksendung durch uns übernommen.
(6) Bei Rücksendung beschädigter oder benutzter Ware behält sich der Verkäufer die Geltendmachung von Ersatzansprüchen ausdrücklich vor.
(7) Sonderanfertigungen und Auftragsarbeiten nach Kundenwunsch sind vom Widerrufs- und Rückgaberecht ausgeschlossen.

§ 6 Gewährleistung und Reklamation
Bei einem nur geringfügigen Mangel steht dem Vertragspartner kein Rücktrittsrecht zu.
(1) Eine Reklamation wird nur bei eindeutigen Produktionsfehlern innerhalb der gesetzlichen Frist akzeptiert.
(2) Bei Reklamationen muss das Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen werden. Der reklamierte Artikel muss zusammen mit einer Kopie der Rechnung an den Verkäufer geschickt werden.
(3) Für Mängel der vertragsgegenständlichen Ware leistet der Verkäufer Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
(4) Der Verkäufer ist jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern und die andere durchzuführen, wenn sie nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Vertragspartner bleibt.
(5) Zur Erhaltung etwaiger Gewährleistungsansprüche obliegt es dem Vertragspartner, die Ware bei Ankunft unverzüglich zu untersuchen. Transportschäden und offensichtliche Mängel sind dem Verkäufer innerhalb einer Woche anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige.
(6) Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung durch Gebrauch. Hier sind insbesondere die Hinweise für das Aufstellen im Außenbereich zu beachten und etwaige Pflegehinweise auf der Rechnung. Werden Wartungs- oder Pflegeanweisungen vom Käufer nicht befolgt, Änderungen an den Produkten vorgenommen, Zubehörteile unsachgemäß montiert, Teile ausgewechselt oder Pflegemittel verwendet, die nicht dem hohen Qualitätsstandard des Verkäufers genügen, so entfällt jegliche Gewährleistung.
(7) Garantien im Rechtssinne erhält der Vertragspartner nur, wenn dies ausdrücklich und schriftlich vom Verkäufer bestimmt wird.

§ 7 Eigentumsvorbehalt
(1) Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum des Verkäufers.
(2) Für Datenlieferungen und Konzepte jeglicher Art gilt ein genereller Vorbehalt aller Urheber- und Verwertungs-rechte, soweit nicht anders schriftlich vereinbart.

§ 8 Datenschutz
(1) Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage verarbeitet werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.

§ 9 Sonstiges Umtauschen und Waren-Rücknahmen
(1) Sonstiges Umtauschen und Waren-Rücknahmen müssen ausreichend frankiert (niemals unfrei) an den Verkäufer zurück gesandt werden.

§10 Produktkonditionen
Produkte von ossada aus Holz oder Stahl z.B. Plastiken gelten als Naturprodukte und etwaige Rissbildungen, Korrosion oder sonstige Veränderungen durch Witterung gelten nicht als Mangel. Bei Sachmängeln beschränkt sich das Recht des Kunden nach Wahl von ossada auf Nachbesserung oder Austausch gegen eine mangelfreie Sache; erst nach Fehlschlagen der Nachbesserung oder bei Ausbleiben der Ersatzlieferung kann eine Herabsetzung des Kaufpreises oder ein Rücktritt vom Kaufvertrag vorgenommen werden. Diese Regelung gilt nicht bei Beanstandung von Ware, die der Kunde wiederverkauft. Unsachgemäße Verwendung, Aufstellung oder Pflege führen zum Erlöschen von etwaigen Haftungs- und Ersatzansprüchen. Bei Unwirksamkeit einzelner Bedingungen bleiben alle anderen gültig. Pflegehinweise sind für die Gewährleistung bindend.

§ 11 Salvatorische Klausel
(1) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Klauseln und des Vertrages im Ganzen nicht berührt. Beruht die Unwirksamkeit auf anderen Gründen als solchen des AGB-Gesetzes, so soll anstelle der unwirksamen Klausel dasjenige gelten, was ihr rechtlich und wirtschaftlich am nächsten kommt. Dieser Vertrag unterliegt auch bei Lieferungen ins Ausland ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen ist 09648 Kriebstein, Gerichtsstand ist Hainichen.